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Zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Hochrhein wurde 1997 die Hochrheinkommission gegründet

Ausgangslage

  • Die Hochrheinregion bildete bis vor knapp 200 Jahren eine kulturelle, sprachliche und politische (Habsburg) Einheit. Seit der Rhein die Staatsgrenze bildet, haben die deutsche und die Schweizer Seite zwar eigenständige Entwicklungen durchlaufen; es haben aber immer vielfältige grenzüberschreitende Verflechtungen bestanden.
  • In vielen Bereichen (Grundwasser, Verkehr, Naturschutz etc.) sind Bevölkerung und Behörden beidseits des Rheins von Problemen und Entwicklungen gleichermaßen betroffen; es ist deshalb sinnvoll, diese Probleme und Entwicklungen auch gemeinsam zu bewältigen.
  • Die Rheinanliegerkonferenz (RAK) konnte rasch und unbürokratisch grenzüberschreitende Probleme thematisieren und wichtige Kontakte vor allem unter den Gemeinden fördern; sie hatte jedoch keinerlei Entscheidungskompetenzen.
  • Im Rahmen des Strukturmodells Hochrhein, das eine regionale Entwicklungskonzeption für den grenzüberschreitenden Hochrheinraum zum Ziel hat, wurde deutlich, dass es anstelle verschiedener bestehender Arbeitskreise und Gremien ein flexibles politisches Gefäß für das grenzübergreifende Zusammenwirken am gesamten Hochrhein braucht


Lösungsansatz

Zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Hochrhein wurde am 17. September 1997 die Hochrheinkommission gegründet. Die Gründung erfolgte auf der Grundlage einer Kooperationsvereinbarung nach Art. 9 KaÜ.
Die HRK bezweckt gemäß Kooperationsvereinbarung:

  • Die Identifikation des Grenzlandes am Hochrhein als gemeinsamer Lebensraum,
  • die Fortführung der Zusammenarbeit,
  • die Vertiefung der Zusammenarbeit bei Bewilligungs-, Genehmigungs- und Planungsverfahren aller Art,
  • gemeinsame Planungen und Begleitungen von Projekten und die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft


Umsetzung

  • Unmittelbar nach der Gründung der HRK nahmen die Geschäftsstelle (INTERREG II-Projekt) und verschiedene Fachausschüsse ihre Arbeit auf. Mehrere Projekte der Fachausschüsse – so etwa die Elektrifizierung der Eisenbahnbrücke Koblenz-Waldshut, ein Verzeichnis aller Gesundheitseinrichtungen am Hochrhein, die Ausarbeitung eines Leitfadens „Grenzüberschreitende Planungs- und Bewilligungsverfahren, ein Leitfaden für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Gemeinden u.a. – konnten bereits abgeschlossen werden.
  • Das Hochrheintelefon, eine grenzüberschreitende Anlauf- und Beratungsstelle für Behörden, Unternehmen und Privatpersonen, wird ebenfalls von der Hochrheinkommission getragen
  • Um die Kontakte zwischen der Bevölkerung beidseits des Rheins zu vertiefen, wurde 1999 das Aktionsprogramm Begegnungen gestartet, das sich insbesondere an Kinder und Jugendliche richtet. Der 1999 gegründete Bildungsrat Hochrhein widmet sich Fragen der gegenseitigen Nutzung von Bildungseinrichtungen (Berufsschulen, Gymnasien, Fachhochschulen) sowie der Anerkennung entsprechender Diplome. Der Abbau bestehender Hemmnisse im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr sowie eine vertiefte Informationstätigkeit hinsichtlich der Auswirkungen der bilateralen Verträge bilden weitere aktuelle Arbeitsschwerpunkte


Erfahrungen

  • Eine der Stärken der noch jungen Hochrheinkommission sind ihre schlanken Strukturen.
  • Die HRK ist zwar basisorientiert, vereint aber auch die für den Raum wichtigsten Entscheidungsträger in ihren Reihen.
  • Die HRK ist in der Lage rasch auf aktuelle Probleme zu reagieren und diese einer Lösung zuzuführen.
  • Die ersten Erfahrungen mit der HRK als Kommunikations- und Problemlösungsgremium sind äußerst positiv.

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