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Teilregionalplan Oberflächennahe Rohstoffe - Absage des Planungsausschusses am 2. Juli 2019

Sachstandsbericht zum Teilregionalplan in der Verbandsversammlung am 23. Juli 2019; 2. Offenlage erfoderlich


Die langfristige Sicherstellung der Versorgung der Volkswirtschaft mit mineralischen Rohstoffen ist eine zentrale Aufgabe der Raumordnung und hat eine große Bedeutung für die Entwicklung unserer Region wie auch unseres Landes. Gemäß den landesplanerischen Vorgaben werden durch die Regionalverbände regionalbedeutsame Abbaustätten, aktivierbare Reserven und Rohstoffvorkommen als Gebiete für den Abbau bzw. zur Sicherung von Rohstoffvorkommen festgelegt. In der Region Hochrhein-Bodensee wird der sogenannte Teilregionalplan Oberflächennahe Rohstoffe aktuell fortgeschrieben.

Nach intensiven Diskussionen in den öffentlichen Sitzungen des Regionalverbands hat die Verbandsversammlung den erarbeiteten Entwurf im November 2018 beschlossen. Im Anschluss wurde der Öffentlichkeit, allen Städten und Gemeinden der Region, den angrenzenden Regionen incl. dem benachbarten Ausland, sowie weiteren Trägern öffentlicher Belange die Gelegenheit gegeben, sich zu dem Entwurf zu äußern.

Der oberflächennahe Rohstoffabbau ist selten konfliktfrei. Dies verdeutlichen auch die eingegangenen Anregungen im Rahmen des durchgeführten Beteiligungsverfahrens. „Die über 400 Stellungnahmen mit weit über 1000 Einzelaspekten spiegeln die unterschiedlichsten Interessen und Ansprüche wider, die bei einer solchen Planung zu berücksichtigen sind“, so Verbandsvorsitzende Landrätin Marion Dammann. „Um zu einer breiten und transparenten Abwägung zu gelangen, wird es daher notwendig, den vorliegenden Planentwurf zu überarbeiten und damit dann in eine 2. Anhörung zu gehen“, erläutert sie das vorgesehene weitere Vorgehen. Zusätzliche Prüfungen und Untersuchungen laufen. Aus diesen Gründen ist die ursprünglich im Planungsausschuss am 2. Juli 2019 geplante vorberatende Abwägung der Ergebnisse der laufenden Anhörungsphase nicht möglich. Die Sitzung wurde abgesagt. In der Verbandsversammlung am 23. Juli 2019 wird über den Planungsstand informiert.

Die interessierte Bevölkerung ist zu dieser öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung eingeladen. Die Tagesordnung sowie die Sitzungsunterlagen sind auf der Homepage des Regionalverbands unter „Sitzungen“ ca. eine Woche vor dem 23.07.2019 verfügbar.

Hintergrund:
Der derzeit gültige Teilregionalplan Oberflächennahe Rohstoffe der Region Hochrhein-Bodensee (2005) weist Vorranggebiete in Form von 38 Abbau- und 25 Sicherungsgebieten mit einer Gesamtfläche von 993 ha aus. Bereits nach einem Zeitraum von rund 10 Jahren waren – mit ausgelöst durch den Bauboom der letzten Jahre - große Anteile der Abbaugebiete erschöpft. In der Folge hat die Verbandsversammlung die Fortschreibung des Planes beschlossen. Im Anhörungsentwurf zur Fortschreibung des Teilregionalplanes Oberflächennahe Rohstoffe (Stand: November 2018) waren 32 Abbaugebiete und 34 Sicherungsgebiete mit einer Fläche von insgesamt 675 ha vorgesehen. Die Vorranggebietsausweisung konzentrierten sich dabei auf die Erweiterung bestehender Standorte und enthielt nur wenige Neuaufschlüsse. (Download der Mitteilung)

 

Weitere Informationen:

Teilregionalplan Oberflächennahe Rohstoffe:
Informationen zum derzeit noch verbindlichen Teilregionalplan Oberflächennahe Rohstoffe aus dem Jahr 2005 sowie den 2 durchgeführten Änderungen des Teilregionalplans sind über folgenden Link zu erhalten:
- zum verbindlichen Teilregionalplan Oberflächennahe Rohstoffe (2005)


Anhörungsentwurf des Teilregionalplans Oberflächennahe Rohstoffe (Stand: November 2018):
[Das Anhörungsverfahren ist seit dem 5. März 2019 abgeschlossen.]

o   Entwurf zur Anhörung (Plansätze, Begründung, Ergänzungsblätter) gem. § 9 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 12 Landesplanungsgesetz

o   Vorgehensweise bei der Ausweisung von Vorranggebieten für den Abbau oberflächennaher Rohstoffe (Abbaugebiete) und zur Sicherung von Rohstoffen (Sicherungsgebiete) - Erläuterungen -

o   Zusammenstellung der Maßnahmen zur Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen (Monitoring) / Zusammenfassende Erklärung

o   Umweltbericht

o   Raumnutzungskarte (Maßstab 1: 50 000)

 Weitere zweckdienliche Unterlagen gem. § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz:

o   Gegenüberstellung der Vorranggebiete für den Abbau und zur Sicherung von Rohstoffen im Teilregionalplan Oberflächennahe Rohstoffe für die Region Hochrhein-Bodensee (2005) sowie im Entwurf zur Anhörung (8.11.2018) - Synoptische Darstellung -

o   Zusammenstellung vertiefte Untersuchung und gesamträumliche Betrachtung

o   Ergebnisse der LGRB-Erhebungen zur Rohstoffgewinnung in der Region Hochrhein-Bodensee, Hinweise zur regionalplanerischen Rohstoffsicherung – Arbeiten zur Umsetzung des Rohstoffsicherungskonzeptes

o   Bedarfsanalyse für die Gewinnung und Verwendung primärer und sekundärer Rohstoffe bis 2055 im Planungsbereich des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee

 

 

 


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